Bundesgerichtshof 1991
Bundesgerichtshof, 1991: Gerichtsentscheidungen aus diesem Jahr.
Weitere Jahre
Entscheidungen 1991
- BeschlussBGH · 1 StR 435/91 · 13.03.1991Revision verworfen wegen wirksamen Rechtsmittelverzichts trotz psychiatrischer Erkrankung
- BeschlussBGH · 2 StR 609/90 · 13.03.1991Revision teilweise stattgegeben: Aufhebung des Strafausspruchs wegen unzureichender Würdigung der Schuldfähigkeit
- BeschlussBGH · 2 StR 62/91 · 13.03.1991Revision: Aufhebung wegen unzureichender Beweiswürdigung und Zurückverweisung
- BeschlussBGH · 3 StR 54/91 · 13.03.1991Revision: Versagung der Strafaussetzung zur Bewährung aufgehoben
- UrteilBGH · 1 StR 38/91 · 12.03.1991Revision verworfen: Durchsuchungsbeschluss wirkt nicht für nicht individualisierten Täter verjährungsunterbrechend
- BeschlussBGH · 5 StR 51/91 · 12.03.1991Revision teilweise stattgegeben – Zurückverweisung wegen fehlerhafter Strafzumessung bei Raub
- BeschlussBGH · 2 StR 285/91 · 11.03.1991Teilaufhebung und Zurückverweisung wegen Nichtwürdigung ungeladener Waffen bei schwerem Raub
- BeschlussBGH · 4 StR 408/91 · 11.03.1991Revision: Schuldspruchänderung zu Totschlag, Mordverurteilung aufgehoben und zurückverwiesen
- BeschlussBGH · 2 StR 524/90 · 08.03.1991Revision: Aufhebung wegen unangeklagter Teilakte und fehlerhafter Beweiswürdigung
- BeschlussBGH · 2 StR 619/90 · 08.03.1991Revision teilweise erfolgreich: Aufhebung des Maßregelausspruchs wegen Widerspruchs im Urteil
- BeschlussBGH · 5 StR 77/91 · 08.03.1991BGH: Aufhebung des Strafausspruchs wegen unzureichender Prüfung des § 21 StGB bei Alkoholisierung
- BeschlussBGH · 1 StR 85/91 · 07.03.1991Revision: Aufhebung der Entführungs-Verurteilung wegen versäumten Strafantrags
- BeschlussBGH · 1 StR 86/91 · 07.03.1991Revision teilweise stattgegeben: Verfolgung auf Betrug beschränkt, Untreue entfällt
- UrteilBGH · 2 StR 333/90 · 06.03.1991BGH: Schuldspruch bestätigt, Strafausspruch aufgehoben und zurückverwiesen
- UrteilBGH · 2 StR 450/90 · 06.03.1991Beweisantrag auf orthopädisches Gutachten abgelehnt – Verstoß gegen §244 Abs.3 StPO, Aufhebung und Rückverweisung
- UrteilBGH · 2 StR 632/90 · 06.03.1991Strafzumessung bei versuchtem Totschlag: Revision verworfen
- UrteilBGH · 1 StR 647/90 · 05.03.1991Revision erfolgreich: Unzulässige Verlesung früherer Zeugenaussage (§ 225 StPO-DDR)
- BeschlussBGH · 5 StR 61/91 · 05.03.1991Revisionen wegen falscher uneidlicher Aussage: Aufhebung und Zurückverweisung wegen Beweiswürdigungsfehlern
- BeschlussBGH · 5 StR 68/91 · 05.03.1991Revision teilweise erfolgreich: Aufhebung des Strafausspruchs wegen mangelnder Strafzumessungsbegründung
- BeschlussBGH · 3 StR 470/90 · 01.03.1991Revision wegen fehlerhafter Rückrechnung der Blutalkoholkonzentration – Aufhebung und Zurückverweisung
- BeschlussBGH · 4 StR 36/91 · 28.02.1991Revision teilweise erfolgreich: Verfall nach §73 StGB aufgehoben, Rückverweisung
- UrteilBGH · 4 StR 553/90 · 28.02.1991Revision: Aufhebung wegen unzureichender Feststellungen zur Gewaltanwendung bei Vergewaltigung
- UrteilBGH · 4 StR 583/90 · 28.02.1991Revision der Staatsanwaltschaft gegen Verurteilung wegen Kokaineinfuhr verworfen
- BeschlussBGH · 2 StR 35/91 · 27.02.1991Revision teilweise stattgegeben: Verfahren wegen Vollrauschs vorläufig eingestellt
- BeschlussBGH · 2 StR 479/90 · 27.02.1991Revisionen wegen Schuldfähigkeit und Beihilfe: Aufhebung und Rückverweisung