Bundesgerichtshof 1990
Bundesgerichtshof, 1990: Gerichtsentscheidungen aus diesem Jahr.
Weitere Jahre
Entscheidungen 1990
- UrteilBGH · 5 StR 218/90 · 24.07.1990Revision teilweise erfolgreich – Strafausspruch aufgehoben, Schuldspruch bestätigt
- UrteilBGH · 5 StR 221/89 · 24.07.1990BGH: Revisionsverwerfung in umfangreicher Wirtschaftsstrafsache; Anforderungen an Verfahrensrügen
- UrteilBGH · 5 StR 249/90 · 24.07.1990Revision zu Geiselnahme: Unterbringung (§63 StGB) aufgehoben, Staatsanwaltschaftsrevision verworfen
- BeschlussBGH · 2 StR 304/90 · 20.07.1990Revision: Blutalkoholrückrechnung und erhebliche Verminderung der Steuerungsfähigkeit — Aufhebung und Rückverweisung
- BeschlussBGH · 2 StR 319/90 · 20.07.1990Antrag auf Entscheidung und Wiedereinsetzung nach versäumter Revisionsbegründung verworfen
- BeschlussBGH · 3 StR 211/90 · 20.07.1990Aufhebung des Strafausspruchs wegen fehlerhafter Prüfung der Strafaussetzung (§ 56 StGB)
- BeschlussBGH · 3 StR 242/90 · 20.07.1990Revision teils erfolgreich: Aufhebung wegen unzureichender Feststellungen zu Urkundenfälschung und Fahren ohne Fahrerlaubnis
- BeschlussBGH · 4 StR 318/90 · 20.07.1990Revision verworfen: Verwertungsverbot von Vorverurteilungen und fehlende Revisionsrechtfertigung
- BeschlussBGH · 1 StR 317/90 · 18.07.1990Revision teilweise stattgegeben – Aufhebung wegen fehlender Begründung zur Nichtanordnung nach §64 StGB
- BeschlussBGH · 1 StR 343/90 · 18.07.1990Revision verworfen, Schuldspruch hinsichtlich Diebstahl und Urkundenfälschung geändert
- UrteilBGH · 2 StR 110/90 · 18.07.1990Zurückverweisung wegen unzureichender Begründung einer Jugendstrafe (Erziehungsgedanke)
- UrteilBGH · 2 StR 211/90 · 18.07.1990Revision: Unvollständige Blutalkoholberechnung führt zur Aufhebung und Zurückverweisung
- UrteilBGH · 2 StR 228/90 · 18.07.1990Revision verworfen – Vergewaltigung: verminderte Schuldfähigkeit und Bewährung bestätigt
- UrteilBGH · 2 StR 258/90 · 18.07.1990Versuchte Vergewaltigung: Indizienwürdigung (Geruch, Maskierung, Zeitablauf) rechtsfehlerhaft
- BeschlussBGH · 3 StR 187/90 · 18.07.1990Revision wegen unklarer Alkoholisierung: Aufhebung der Schuldfähigkeitsfeststellungen
- BeschlussBGH · 3 StR 218/90 · 18.07.1990Revision: Erpressung in Betrug geändert, Rückverweisung wegen Feststellungsmangels
- BeschlussBGH · 3 StR 234/90 · 18.07.1990Revision 3 StR 234/90: Abänderung des Gesamtstrafenausspruchs wegen Einbeziehung einer Geldstrafe
- BeschlussBGH · 1 StR 236/90 · 17.07.1990Aufklärungsrüge: Unterlassene Zeugenvernehmung führt zur Aufhebung und Rückverweisung
- UrteilBGH · 1 StR 267/90 · 17.07.1990Revision verworfen: Verurteilung wegen vorsätzlichen Vollrausches bestätigt
- UrteilBGH · 1 StR 288/90 · 17.07.1990Revision der Staatsanwaltschaft wegen Vergewaltigung verworfen
- UrteilBGH · 1 StR 305/90 · 17.07.1990BGH: Totschlag – Bindungswirkung nach Zurückverweisung und Schuldfähigkeit bei Alkohol/Medikamenten
- BeschlussBGH · 1 StR 348/90 · 17.07.1990Revision: Berichtigung der Tatbezeichnung und Rückverweisung wegen fehlender Prüfung eines minder schweren Falls
- BeschlussBGH · 1 StR 352/90 · 17.07.1990Revision teilweise erfolgreich: Freispruch in Fall II 7 wegen Betruges durch Unterlassen
- BeschlussBGH · 1 StR 361/90 · 17.07.1990Revision verworfen wegen wirksamem Rechtsmittelverzicht nach Urteilsverkündung
- BeschlussBGH · 5 StR 281/90 · 17.07.1990Revision wegen Fristversäumnis bei Niederlegung des Urteils nach §275 StPO – Aufhebung und Zurückverweisung