Bundesgerichtshof 1996
Bundesgerichtshof, 1996: Gerichtsentscheidungen aus diesem Jahr.
Weitere Jahre
Entscheidungen 1996
- BeschlussBGH · 2 StR 426/96 · 11.09.1996Wiedereinsetzung nach Fristversäumnis zur Revisionsbegründung abgelehnt
- UrteilBGH · 3 StR 252/96 · 11.09.1996Aufhebung von BtM-Verurteilungen und Zurückverweisung wegen lückenhafter Feststellungen
- BeschlussBGH · 3 StR 306/96 · 11.09.1996Revision teils stattgegeben: Aufhebung wegen nicht getragener Heimtücke und besonderer Schuldschwere
- BeschlussBGH · 3 StR 320/96 · 11.09.1996Revision aufgehoben: Rücktritt vom Totschlagsversuch an Nebenopfer zu prüfen
- BeschlussBGH · 3 StR 336/96 · 11.09.1996Revision: Ablehnung der Strafaussetzung zur Bewährung aufgehoben und zurückverwiesen
- BeschlussBGH · 3 StR 361/96 · 11.09.1996Revision verworfen: Gesamtstrafe bei schwerem Raub mit mehrfacher gefährlicher Körperverletzung bestätigt
- BeschlussBGH · 1 StR 368/96 · 10.09.1996BGH: Revisionen wegen Misshandlung Schutzbefohlener als unbegründet verworfen
- UrteilBGH · 1 StR 427/96 · 10.09.1996Revision der Staatsanwaltschaft wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln verworfen
- BeschlussBGH · 1 StR 438/96 · 10.09.1996Beschränkung auf §176 StGB und Teilaufhebung bei tateinheitlicher Tatwertung
- BeschlussBGH · 1 StR 477/96 · 10.09.1996Revision gegen Urteil wegen versuchten Totschlags verworfen
- BeschlussBGH · 1 StR 497/96 · 10.09.1996Revisionen gegen Verurteilung wegen bandenmäßigen Handeltreibens abgewiesen; Bandeneinfuhr entfällt
- BeschlussBGH · 1 StR 416/96 · 05.09.1996Zurückverweisung wegen Ablehnung psychiatrischen Gutachtens bei geschädigter Zeugin
- BeschlussBGH · 1 StR 483/96 · 05.09.1996Aufhebung des Strafausspruchs wegen unzureichender Prüfung von § 31 BtMG/§49 Abs.2 StGB
- BeschlussBGH · 1 StR 511/96 · 05.09.1996Revision verworfen mit Aufhebung des tateinheitlichen Besitzschuldspruchs
- BeschlussBGH · 5 StR 422/96 · 05.09.1996Revision: Versäumte Prüfung der Unterbringung nach §64 StGB führt zur Aufhebung
- BeschlussBGH · 5 StR 430/96 · 05.09.1996Revision teilweise stattgegeben: Einstellung von Nötigungsfällen, Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs bestätigt
- UrteilBGH · 2 StR 299/96 · 04.09.1996BGH-Urteil zu Herointransport: Schätzung der Menge und bedingter Vorsatz bestätigt
- UrteilBGH · 2 StR 320/96 · 04.09.1996Revision führt zu Schuldspruchänderung und Zurückverweisung wegen Tatmehrheit
- BeschlussBGH · 2 StR 383/96 · 04.09.1996Revision: Aufhebung wegen unterlassener Prüfung der Unterbringung nach § 64 StGB
- BeschlussBGH · 2 StR 418/96 · 04.09.1996Revision verworfen – Schuldspruch auf versuchten Betrug in sieben Fällen abgeändert
- BeschlussBGH · 2 StR 420/96 · 04.09.1996§ 64 StGB: Zwingende Unterbringung bei Polytoxikomanie trotz Therapiebereitschaft
- BeschlussBGH · 3 StR 358/96 · 04.09.1996Revision verworfen wegen wirksamem Rechtsmittelverzicht nach Urteilsverkündung
- BeschlussBGH · 5 StR 359/96 (alt: 5 StR 197/95) · 04.09.1996Revision wegen Steuerhinterziehung nach § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen
- BeschlussBGH · 5 StR 388/96 · 04.09.1996Revision wegen Verfahrensverzögerung bei Steuerhinterziehung als unbegründet verworfen
- BeschlussBGH · 5 StR 406/96 · 04.09.1996Revision verworfen; Handel und Einfuhr als Mitglied einer Bande nicht tateinheitlich