Bundesgerichtshof 1991
Bundesgerichtshof, 1991: Gerichtsentscheidungen aus diesem Jahr.
Weitere Jahre
Entscheidungen 1991
- BeschlussBGH · 1 StR 735/90 · 22.01.1991Revision: Strafausspruch aufgehoben wegen unterbliebener Prüfung doppelter Strafrahmenmilderung
- BeschlussBGH · 4 StR 3/91 · 22.01.1991Revision aufgehoben: Aufhebung wegen lückenhafter Feststellungen zum Rücktritt vom Versuch
- BeschlussBGH · 5 StR 4/91 · 22.01.1991Revision: Verwerfung aufgehoben — Zustellung des Urteils nicht nachgewiesen
- BeschlussBGH · 2 StR 533/90 · 18.01.1991Aufhebung und Zurückverweisung wegen unzureichender Sachaufklärung zur Schuldfähigkeit
- BeschlussBGH · 2 StR 559/90 · 18.01.1991PKH-Antrag der Nebenklägerin in Revision abgelehnt wegen fehlender Vermögensdarlegung
- BeschlussBGH · 2 StR 594/90 · 18.01.1991Revision wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln verworfen; Tenorberichtigt
- BeschlussBGH · 4 StR 560/90 · 17.01.1991Revision: Aufhebung mangels Nachweis böswilliger Vernachlässigung; Zurückverweisung
- BeschlussBGH · 4 StR 573/90 · 17.01.1991Teilaufhebung: Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs aufgehoben und Zurückverweisung
- UrteilBGH · 2 StR 339/90 · 16.01.1991Revision: Aufhebung des Gesamtstrafen- und Bewährungsausspruchs wegen fehlender Gesamtstrafenprüfung
- UrteilBGH · 2 StR 559/90 · 16.01.1991Revision gegen Strafurteil wegen Beihilfe zur Vergewaltigung verworfen
- BeschlussBGH · 3 StR 414/90 · 16.01.1991Revision gegen Totschlagsurteil: Verwertung tagebuchartiger Aufzeichnungen zulässig
- UrteilBGH · 1 StR 603/90 · 15.01.1991Revision verworfen: Verurteilung wegen Einfuhr und Handel mit Kokain bestätigt
- UrteilBGH · 1 StR 617/90 · 15.01.1991Revision verworfen — versuchter Betrug und Urkundenfälschung: Tatort und Gesamtstrafenbildung
- BeschlussBGH · 1 StR 698/90 · 15.01.1991Revision teilweise stattgegeben: keine Tatmehrheit bei einheitlicher Anstiftung
- BeschlussBGH · 1 StR 709/90 · 15.01.1991Revision im Betrugs-/Diebstahlsverfahren: Aufhebung von Einzel- und Gesamtstrafe, Zurückverweisung
- UrteilBGH · 2 StR 527/90 · 15.01.1991Freispruch: Kein Beginn des Betrugsversuchs mangels tatbestandsmäßiger Täuschung
- BeschlussBGH · 4 StR 499/90 · 15.01.1991Revision verworfen: Einlegungsschrift nicht vom Pflichtverteidiger unterzeichnet
- BeschlussBGH · 4 StR 539/90 · 15.01.1991Revision verworfen: Beweiswürdigung und Zurückweisung von Hilfsbeweisanträgen
- BeschlussBGH · 4 StR 556/90 · 15.01.1991Revision wegen unzureichender Strafzumessung bei Feststellung verminderter Schuldfähigkeit
- UrteilBGH · 5 StR 435/90 · 15.01.1991BGH: Untreue aus Geschäftsbesorgungsvertrag bei Sicherungsgrundschuld und Grundstücksübertragung
- BeschlussBGH · 5 StR 578/90 · 15.01.1991Revision: Aufhebung von Straf- und Gesamtstrafe und Zurückverweisung
- BeschlussBGH · 5 StR 606/90 · 15.01.1991Revision aufgehoben – Zurückverweisung wegen unzureichender Prüfung des § 213 StGB
- BeschlussBGH · 1 StR 311/90 · 11.01.1991BGH: Verurteilung aufgehoben wegen Verwertung nicht eingeführten Fernschreibens
- BeschlussBGH · 2 StR 483/90 · 11.01.1991Revision teilweise stattgegeben: Alkoholisierung und Mittäterschaft bei Tötungsdelikt
- BeschlussBGH · 2 StR 558/90 · 11.01.1991Revision wegen Nichtgewährung des letzten Wortes (§ 258 Abs. 2,3 StPO) aufgehoben und zurückverwiesen