Bundesgerichtshof 1996
Bundesgerichtshof, 1996: Gerichtsentscheidungen aus diesem Jahr.
Weitere Jahre
Entscheidungen 1996
- UrteilBGH · 5 StR 183/95 · 23.10.1996BGH: Freiheitsberaubung durch Denunziation von Fluchtplänen eines DDR-Bürgers
- BeschlussBGH · 5 StR 505/96 · 23.10.1996Revision teilweise stattgegeben: Keine Bewertungseinheit bei getrennten BtM-Einkäufen
- UrteilBGH · 5 StR 695/95 · 23.10.1996Denunziation von Fluchtplänen: Freispruch mangels Vorsatz zur Rechtsbeugung
- UrteilBGH · 1 StR 449/96 · 22.10.1996Revision: Tateinheit bei wiederholter Vergewaltigung durch fortdauernde Nötigung
- BeschlussBGH · 1 StR 548/96 · 22.10.1996Revision: Tateinheit bei sukzessiven BtM-Lieferungen – Schuldsprüche geändert, Zurückverweisung
- BeschlussBGH · 1 StR 567/96 · 22.10.1996Anrechnung estnischer Auslieferungshaft 1:1; weitere Revisionsrügen verworfen
- BeschlussBGH · 1 StR 569/96 · 22.10.1996Revision wegen sexuellem Missbrauch: Strafausspruch aufgehoben, Schuldspruch bestätigt
- UrteilBGH · 5 StR 140/96 · 22.10.1996Revision der Staatsanwaltschaft wegen Rechtsbeugung verworfen
- UrteilBGH · 5 StR 232/96 · 22.10.1996BGH: Keine Rechtsbeugung bei DDR-Haftbefehl wegen „versuchter Zusammenrottung“
- BeschlussBGH · 5 StR 277/96 · 22.10.1996Zustellung an Hochschul‑Wahlverteidiger, Fristüberwachung und Geständniswiderruf in der Revision
- BeschlussBGH · 1 StR 614/96 · 17.10.1996Wiedereinsetzung gewährt; Revision geprüft und als unbegründet verworfen; Anforderungen an Urteilsgründe
- UrteilBGH · 2 StR 204/96 · 16.10.1996Revision gegen Verurteilung wegen sexuellem Missbrauch von Kindern verworfen
- BeschlussBGH · 1 StR 591/96 · 15.10.1996Revision gegen Verurteilung u.a. wegen Vergewaltigung erfolglos; keine Unterbringung nach § 64 StGB
- BeschlussBGH · 1 StR 595/96 · 15.10.1996Revision: Unterlassene Prüfung der Unterbringung nach §64 StGB — Aufhebung und Zurückverweisung
- BeschlussBGH · 5 StR 464/96 · 10.10.1996Revisionen wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge verworfen
- UrteilBGH · 5 StR 634/95 · 10.10.1996Revision verworfen: Bestätigung der Verurteilung wegen Betrugs in 35 Fällen
- BeschlussBGH · 2 StR 419/96 · 09.10.1996Revision gegen Unterbringungsanordnung (§63 StGB) aufgehoben und zurückverwiesen
- BeschlussBGH · 3 StR 413/96 · 09.10.1996Revision: Umqualifizierung zweier Diebstähle zu Versuchen und Milderung einzelner Strafen
- BeschlussBGH · 3 StR 438/96 · 09.10.1996Antrag auf Entscheidung des Revisionsgerichts nach §346 StPO wegen Fristversäumnis verworfen
- BeschlussBGH · 3 StR 454/96 · 09.10.1996Revision teilweise erfolgreich: Strafausspruch wegen falscher Strafzumessung aufgehoben
- BeschlussBGH · 1 StR 584/96 · 08.10.1996BGH: Revision teilweise stattgegeben – Verurteilungen wegen §174 Abs.3 StGB wegen Verjährung aufgehoben
- UrteilBGH · 5 StR 458/96 · 08.10.1996Revision: Aufhebung des Freispruchs und Zurückverweisung wegen möglicher Unterlassungshilfe (§323c StGB)
- BeschlussBGH · 5 StR 481/96 · 08.10.1996Revision gegen Versagung der Strafaussetzung zur Bewährung aufgehoben
- BeschlussBGH · 5 StR 408/96 · 07.10.1996Revision verworfen: Verurteilung wegen Betrugs und schwerer mittelbarer Falschbeurkundung bestätigt
- BeschlussBGH · 5 StR 499/96 · 07.10.1996Revision: Aufhebung der Verurteilung wegen Sachbeschädigung – Zurückverweisung wegen mangelhafter Beweiswürdigung