Bundesgerichtshof 1993
Bundesgerichtshof, 1993: Gerichtsentscheidungen aus diesem Jahr.
Weitere Jahre
Entscheidungen 1993
- UrteilBGH · 1 StR 169/93 · 11.05.1993Revision aufgehoben: Zurückverweisung wegen unzureichender Vorsatzwürdigung bei Vergewaltigung
- BeschlussBGH · 1 StR 227/93 · 11.05.1993Revision verworfen: Strafzumessung bei Einfuhr von 56 kg Heroin – §31 BtMG‑Erörterung nicht entscheidungserheblich
- BeschlussBGH · 5 StR 205/93 · 11.05.1993Einstellung wegen Vergewaltigung; Raubverurteilung bestätigt
- BeschlussBGH · 5 StR 242/93 · 11.05.1993Revision: Rücktritt vom versuchten Totschlag, Änderung zu gefährlicher Körperverletzung
- BeschlussBGH · 1 StR 174/93 · 06.05.1993Einstellung mehrerer Anklagepunkte und Anrechnung wegen Nichterstattung einer Geldbuße
- UrteilBGH · 1 StR 569/92 · 06.05.1993Revision verworfen: Mord und Raub mit Todesfolge – Tateinheit und §251 StGB
- UrteilBGH · 1 StR 593/91 · 06.05.1993Revision verworfen: §251 StGB umfasst auch vorsätzliche Herbeiführung der Todesfolge
- BeschlussBGH · 3 StR 158/93 · 06.05.1993Wiedereinsetzung bei versäumter Revisionsbegründungsfrist gewährt, zweite unzulässig, Revision verworfen
- BeschlussBGH · 2 StR 183/93 · 05.05.1993Tateinheit bei zusammentreffenden fortgesetzten Handlungsreihen im Sexualmissbrauch
- UrteilBGH · 2 StR 49/93 · 05.05.1993Revision der Staatsanwaltschaft gegen Meineidsfreispruch verworfen – Beweiswürdigung prüfungstauglich
- BeschlussBGH · 5 StR 222/93 · 05.05.1993Revision: Einstellung der Beleidigungsverurteilung und Abänderung der Gesamtstrafe
- BeschlussBGH · 1 StR 203/93 · 04.05.1993Revision: Tateinheit zwischen Rauschgifthandel und Waffenüberlassung festgestellt
- BeschlussBGH · 4 StR 152/93 · 04.05.1993Wiedereinsetzung unzulässig; Revisionen gegen LG-Urteil als unbegründet verworfen
- BeschlussBGH · 4 StR 168/93 · 04.05.1993Revision: Feststellung der besonderen Schwere der Schuld (§ 57a StGB) aufgehoben
- BeschlussBGH · 4 StR 190/93 · 04.05.1993Revision führt zur Aufhebung des Vorwegvollzugs: Maßregel vor Strafe bestätigt
- BeschlussBGH · 4 StR 207/93 · 04.05.1993Fortsetzung der Hauptverhandlung ohne inhaftierten Angeklagten verletzt §230, §231 StPO
- UrteilBGH · 5 StR 130/93 · 04.05.1993Revision verworfen: Verurteilung wegen Untreue im Zusammenhang mit Scheckzahlung
- BeschlussBGH · 5 StR 206/93 · 04.05.1993Revisionsteil Erfolg: Teileinstellung wegen Verjährung, Strafausspruch aufgehoben und zurückverwiesen
- BeschlussBGH · 5 StR 218/93 · 04.05.1993Revision wegen unzureichender Feststellungen zur Absicht bei versuchter Vergewaltigung aufgehoben
- BeschlussBGH · 5 StR 69/93 · 04.05.1993Revision: Widerspruch zu Wahrunterstellungen hebt Verurteilung wegen gewerbsmäßiger Hehlerei auf
- BeschlussBGH · 5 StR 180/93 · 03.05.1993Revisionen verworfen: Anforderungen an Aufklärungsrüge (§344 StPO) und Beweisantrag (§244 StPO)
- BeschlussBGH · 5 StR 688/92 · 03.05.1993Revision verworfen: Anstiftung zum versuchten Versicherungsbetrug, Anwendung deutschen Strafrechts
- BeschlussBGH · 3 StR 169/93 · 30.04.1993Revision teilweise stattgegeben: Aufhebung des Schmerzensgeldanspruchs wegen Verletzung der Bemessungsgrundsätze
- BeschlussBGH · 3 StR 40/93 · 30.04.1993Vorläufige Einstellung einzelner Taten nach §154 Abs.2 StPO; Revisionen verworfen
- BeschlussBGH · 4 StR 178/93 · 30.04.1993Verwerfung der Nebenkläger-Revision wegen unzureichender Revisionsbegründung