Bundesgerichtshof 2011
Bundesgerichtshof, 2011: Gerichtsentscheidungen aus diesem Jahr.
Weitere Jahre
Entscheidungen 2011
- BeschlussBGH · 3 StR 355/11 · 10.11.2011Bandenabrede fehlt: Aufhebung von Verurteilungen wegen bandenmäßigen Handeltreibens und Zurückverweisung
- BeschlussBGH · 4 StR 417/11 · 10.11.2011Sicherungsverwahrung aufgehoben: unzureichende Urteilsgründe zur Feststellung eines Hangs
- BeschlussBGH · 5 StR 397/11 · 10.11.2011Revision: Zurückverweisung wegen unzureichender Ablehnung von Beweisanträgen
- BeschlussBGH · AnwZ (Brfg) 23/11 · 10.11.2011Zulassungsgebühr der Rechtsanwaltskammer nach §192 BRAO: Antrag auf Berufungszulassung abgelehnt
- UrteilBGH · III ZR 245/10 · 10.11.2011Kapitalanlageberatung: keine Pflicht zur ungefragten Offenlegung der genauen Provision eines freien Beraters
- UrteilBGH · III ZR 77/11 · 10.11.2011AÜG: Vermittlungshonorar bei Übernahme aus der Arbeitnehmerüberlassung – AGB-Klausel teilwirksam
- UrteilBGH · III ZR 81/11 · 10.11.2011Anlageberater muss über bekanntes Ermittlungsverfahren gegen Fondsverantwortliche aufklären
- BeschlussBGH · IX ZA 99/11 · 10.11.2011Insolvenz: Entschädigung nach StrRehaG gehört zur Masse; PKH für Rechtsbeschwerde abgelehnt
- BeschlussBGH · IX ZB 165/10 · 10.11.2011Fehlerhafte Internetbekanntmachung setzt Beschwerdefrist gegen Vergütungsfestsetzung nicht in Gang
- BeschlussBGH · IX ZB 166/10 · 10.11.2011Beschwerde gegen Vergütungsfestsetzung vorläufiger Gläubigerausschuss: Wirksamkeit öffentlicher Bekanntmachung
- UrteilBGH · IX ZR 142/10 · 10.11.2011Sicherungsabtretung Rückgewähranspruch Grundschuld: Absonderung nur bei ausgeschlossener Revalutierung
- BeschlussBGH · VII ZB 32/11 · 10.11.2011Pfändungsschutzkonto: Guthaben bis Monatsende in Höhe des Folgemonats-Freibetrags freizustellen
- BeschlussBGH · VII ZB 55/10 · 10.11.2011Zeitpunkt der Wirksamkeit der Vorpfändung von Steuererstattungsansprüchen
- BeschlussBGH · VII ZB 64/10 · 10.11.2011P-Konto: Freibetrag nach § 850k Abs. 4 ZPO bei schwankenden Lohnüberweisungen
- BeschlussBGH · VII ZB 74/10 · 10.11.2011P-Konto: Freibetrag bei schwankendem Arbeitseinkommen durch Bezugnahme statt Bezifferung
- BeschlussBGH · V ZB 317/10 · 10.11.2011Rechtsbeschwerde gegen Abschiebehaft nach Erlöschen der Duldung zurückgewiesen
- BeschlussBGH · V ZR 247/10 · 10.11.2011Beschwerde gegen Nichtzulassung der Revision bei Verurteilung zur Abgabe einer Willenserklärung
- UrteilBGH · 1 StR 302/11 · 09.11.2011BGH zur Wirksamkeit der Anklage bei Bezug auf fremdsprachige Urkunden (§ 184 GVG)
- BeschlussBGH · 1 StR 524/11 · 09.11.2011Wahllichtbildvorlage: Mindestzahl, sequentielle Vorlage und Beweiswert bei Abbruch
- BeschlussBGH · 2 StR 386/11 · 09.11.2011Hehlerei oder Unterschlagung: Aufhebung der Verurteilungen (B3–B5) und Rückverweisung
- BeschlussBGH · 2 StR 427/11 · 09.11.2011Unterbringung nach § 64 StGB: BGH hebt Nichtanordnung auf und verweist zurück
- BeschlussBGH · 2 StR 444/11 · 09.11.2011Vorwegvollzug bei Unterbringung in Entziehungsanstalt auf ein Jahr reduziert
- BeschlussBGH · 4 StR 252/11 · 09.11.2011Betrug: Abgrenzung von Tatmehrheit und Tateinheit bei eingebundenem Geschäftsmodell
- UrteilBGH · 5 StR 328/11 · 09.11.2011BGH: Lückenhafte Beweiswürdigung zu Notwehr durch Erwürgen und Rücktritt vom Totschlagsversuch
- BeschlussBGH · IV ZB 23/10 · 09.11.2011Streitwert bei Auskunftsverurteilung bemisst sich nach Aufwand; Rechtsbeschwerde verworfen