Entscheidungen
Deutsche Gerichtsentscheidungen im Volltext. Der Einstieg führt über die Gerichte und von dort in die einzelnen Jahre.
Weitere Entscheidungen
- BeschlussAmtsgericht Wesel · BL-1024-4 · 15.01.2025Festsetzung eines Zwangsgeldes wegen Nichtbefolgung der Anordnung zur Grundbuchberichtigung
- UrteilBAG · 5 AZR 135/24 · 15.01.2025BAG: Annahmeverzugslohn trotz abgelehnter Prozessbeschäftigung und ALG I über Nettoverdienst
- UrteilBAG · 5 AZR 273/24 · 15.01.2025Annahmeverzugslohn: Böswilligkeit und Arbeitgeber-Darlegung zu zumutbaren Alternativstellen
- UrteilBAG · 5 AZR 284/24 · 15.01.2025BAG: Beweiswert einer im Nicht-EU-Ausland ausgestellten AU und Gesamtwürdigung von Indizien
- BeschlussBayObLG · 102 Sch 250/23 · 15.01.2025Teilvollstreckbarerklärung ausländischen Schiedsspruchs trotz Gehörsrügen
- BeschlussBFH · VI B 23/24 · 15.01.2025BFH: Rüge „klarer Akteninhalt“ begründet Nichtzulassungsbeschwerde nur bei § 96 FGO-Verstoß
- BeschlussBGH · 1 StR 58/24 · 15.01.2025Revision: Absehen von Einziehung wegen unangemessenem Aufwand (§421 StPO)
- BeschlussBGH · 1 StR 58/24 · 15.01.2025Anhörungsrügen gegen Senatsbeschluss (29.10.2024) als unbegründet zurückgewiesen
- BeschlussBGH · 2 StR 298/24 · 15.01.2025Revision wegen sexuellen Übergriffs: Wiedereinsetzung und Revision vom BGH verworfen
- UrteilBGH · 2 StR 298/24 · 15.01.2025BGH: Teilfreispruch bei nächtlichen Sexualübergriffen aufgehoben, Zurückverweisung
- BeschlussBGH · 2 StR 316/24 · 15.01.2025Revision teilweise erfolgreich: Aufhebung von Einzel- und Gesamtstrafen wegen milderen §184b StGB
- UrteilBGH · 2 StR 341/24 · 15.01.2025§ 46a StGB bei sexuellem Missbrauch: Anforderungen an Opferakzeptanz beim Täter-Opfer-Ausgleich
- BeschlussBGH · 3 StR 435/24 · 15.01.2025Antrag auf Abberufung des Pflichtverteidigers wegen angeblicher Kommunikationsstörung abgelehnt
- BeschlussBGH · 4 StR 201/24 · 15.01.2025BGH-Beschluss: Einstellung und Herabsetzung von Einzelstrafen bei Kinderpornographie- und Missbrauchsdelikten
- BeschlussBGH · 4 StR 363/24 · 15.01.2025Revision: Aufhebung der Sicherungsverwahrung wegen Verstoßes gegen Rückfallverjährung
- BeschlussBGH · 5 StR 290/24 · 15.01.2025Revisionserfolg und Verfahrenseinstellung wegen Verfolgungsverjährung nach Anwendung des KCanG
- BeschlussBGH · 5 StR 306/24 · 15.01.2025Anhörungsrüge gegen Ablehnung von Beweiserhebungen zu EncroChat/SkyECC verworfen
- BeschlussBGH · 5 StR 338/24 · 15.01.2025Einfuhr von BtM: Mittäterschaft erfordert tatbezogenen Einfluss auf den Einfuhrvorgang
- BeschlussBGH · 5 StR 434/24 · 15.01.2025BGH: Lückenhafte Würdigung „lehrbuchartiger“ Sexsomnie-Schilderung – Urteil aufgehoben
- BeschlussBGH · 5 StR 438/24 · 15.01.2025BGH: Teilfreispruch aufgehoben, Schuldspruch wegen Besitzes kinderpornographischer Inhalte und Strafzumessung im Revisionsverfahren