§ 24 STPO
Entscheidungen, in denen § 24 STPO als maßgebliche Norm genannt wird.
Entscheidungen
- BeschlussBGH · 3 StR 482/15 · 12.01.2016Richterablehnung wegen Facebook‑Profil: Besorgnis der Befangenheit bejaht
- NichtannahmebeschlussBVerfG · 2 BvR 2396/14 · 22.10.2015Nichtannahme: Anhörungsrüge erforderlich bei unterbliebener Mitteilung über Richterwechsel
- UrteilBGH · 5 StR 273/15 · 14.10.2015BGH: Keine Befangenheit bei Mitwirkung an Befangenheitsentscheidung nach Zurückverweisung
- UrteilBGH · 2 StR 434/14 · 23.09.2015BGH: Befangenheit nach Entpflichtung des Pflichtverteidigers; Mittäterschaft vs. Beihilfe beim Kreditbetrug
- BeschlussBGH · 1 StR 602/14 · 28.07.2015Steuerhinterziehung 1988–1993: Keine Verjährung; Befangenheit bei Objektivierung der Verhandlungsunfähigkeit
- BeschlussBGH · 1 StR 7/15 · 09.07.2015BGH: Richterablehnung wegen fehlender Antwort auf Schreiben unzulässig; Revision verworfen
- UrteilBGH · 2 StR 228/14 · 17.06.2015Revision: Zurückverweisung wegen unzulässig zurückgewiesenem Ablehnungsgesuch – Nutzung Mobiltelefons
- BeschlussBGH · 2 StR 526/14 · 28.05.2015BGH: Befangenheit bei Nachfrage nach Strafmaßvorstellungen über Mithäftling außerhalb der Hauptverhandlung
- NichtannahmebeschlussBVerfG · 2 BvR 2592/14 · 13.01.2015Nichtannahme: Verfassungsbeschwerde mangels Rechtswegerschöpfung wegen unterlassener Anhörungsrüge
- NichtannahmebeschlussBVerfG · 2 BvR 713/12 · 26.11.2014Fortdauer § 63 StGB bei fehlender Therapiebereitschaft verfassungsrechtlich unbedenklich
- BeschlussBGH · 5 StR 53/14 · 09.09.2014Revision: Mitwirkung abgelehnten Richters an Befangenheitsentscheidung – Aufhebung und Zurückverweisung
- BeschlussBGH · 3 StR 283/14 · 19.08.2014Aufhebung und Zurückverweisung wegen Mitwirkung eines abgelehnten Richters
- BeschlussBGH · 3 StR 302/14 · 22.07.2014Sachverständigenablehnung im Strafverfahren: Unzureichende Begründung führt zur Aufhebung des Strafausspruchs
- UrteilBGH · 2 StR 489/13 · 11.06.2014BGH: Befangenheit bei Ablehnung der Entpflichtung trotz Interessenkonflikt in Bürogemeinschaft
- NichtannahmebeschlussBVerfG · 2 BvR 599/14 · 13.05.2014Nichtannahme: Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde bei unzureichender Befangenheitsrüge
- BeschlussBGH · 1 StR 726/13 · 08.05.2014Revision erfolgreich: Befangenheit wegen Haftbefehl-Begründung (Fluchtgefahr aus Prozessverhalten)
- BeschlussBGH · 2 StR 525/11 · 11.04.2013Ablehnung des Revisionsrichters: Ablehnungsgesuch verworfen, Anhörungsrüge zurückgewiesen
- BeschlussBGH · 3 StR 239/12 · 15.11.2012Ablehnungsgesuch gegen Richter: Ungeeignete Begründung führt zur Verwerfung
- BeschlussBGH · 2 StR 391/12 · 14.11.2012Selbstanzeige eines Richters wegen möglicher Befangenheit als unbegründet festgestellt
- UrteilBGH · 3 StR 208/12 · 18.10.2012BGH: Befangenheit wegen unsachlicher dienstlicher Äußerung über Staatsanwaltschaft
- BeschlussOberlandesgericht Hamm · III-1 RBs 112/12 · 13.09.2012Rechtsbeschwerde wegen Laser-Geschwindigkeitsmessung (Riegl FG21‑P) verworfen
- BeschlussBGH · 1 StR 212/12 · 07.08.2012Vorbefassung kein Befangenheitsgrund: Befangenheitsanträge gegen Revisionsrichter verworfen
- BeschlussBGH · 2 StR 122/12 · 04.07.2012Selbstablehnung des Richters Krehl: Ablehnungsgesuch als unbegründet festgestellt
- BeschlussBGH · 2 StR 25/12 · 04.07.2012Selbstablehnung Richter Krehl: Feststellung des Fehlens von Befangenheitsgründen
- BeschlussBGH · 2 StR 43/12 · 04.07.2012Selbstanzeige (§ 30 StPO): Keine Befangenheit des Richters Krehl