§ 12 SG
Entscheidungen, in denen § 12 SG als maßgebliche Norm genannt wird.
Entscheidungen
- UrteilBSG · B 9 V 1/25 R · 11.06.2026Soziales Entschädigungsrecht - Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - wehrdiensteigentümliche Verhältnisse - gewünschte Operation im Universitätsklinikum durch truppenärztlich hinzugezogene Ärzte und Ärztinnen - Überweisung an ein ziviles Krankenhaus - zivilärztlicher Behandlungsfehler bei Herz-OP - wesentliche Bedingung - Zurechnung zur truppenärztlichen Behandlung - wahrscheinlich besserer Heilerfolg bei freier Arztwahl
- UrteilBVerwG · 2 WD 6.25 · 05.02.2026BVerwG: Entfernung aus dem Dienst wegen sexueller Nötigung einer Kameradin in der Stube
- UrteilBVerwG · 2 WD 33.24 · 20.11.2025BVerwG: Ruhegehaltaberkennung nach Untreue zulasten einer Offizierheimgesellschaft
- UrteilBVerwG · 2 WD 32.24 · 06.11.2025Wehrdisziplinarrecht: Degradierung statt Ruhegehaltsaberkennung nach sexueller Belästigung
- UrteilBVerwG · 2 WD 20.24 · 18.09.2025Dienstgradherabsetzung wegen Diebstahls aus Kameradenkassen trotz Spielsucht
- UrteilBVerwG · 2 WD 25.24 · 19.06.2025BVerwG: Aberkennung des Ruhegehalts wegen ungenehmigter Nebentätigkeit als Zweitberuf
- BeschlussBVerwG · 2 WDB 13.24 · 25.04.2025Vorläufige Kürzung des Ruhegehalts nach Vergewaltigungsvorwurf gegen früheren Soldaten
- UrteilBVerwG · 2 WD 14.24 · 22.01.2025Kameradenehebruch: Bezügekürzung wegen Verstoßes gegen § 12 SG trotz Verbotsirrtums
- UrteilVG · B 5 K 23.115 · 17.12.2024Fristlose Entlassung eines Soldaten auf Zeit nach außerdienstlicher Körperverletzung aufgehoben
- UrteilBVerwG · 2 WD 7/24 · 24.10.2024Sexuelle Belästigung durch verbale Äußerungen: Milderung wegen überlanger WDO-Verfahrensdauer
- UrteilBVerwG · 2 WD 15/23 · 25.06.2024Wehrdisziplinarrecht: Vorsatz-Gesamtschau bei Kindesmissbrauch; Entfernung aus dem Dienst
- UrteilBVerwG · 2 WD 6/23 · 12.04.2024Degradierung wegen Diebstahls aus Offizierskasse; Wiederbeförderungsfrist auf 2 Jahre verkürzt
- BeschlussBVerwG · 2 WDB 5/23 · 18.08.2023§ 126 WDO: Bestätigung vorläufiger Dienstenthebung bei Reichsbürgernähe und Ungehorsam
- BeschlussBVerwG · 2 WDB 1/23 · 15.08.2023Nebenentscheidungen nach § 126 WDO: Verhältnismäßigkeit erfordert Würdigung von Tat und Schwere
- BeschlussBVerwG · 2 WDB 7/23 · 14.08.2023WDO: Aufhebung der Pflichtverteidigerbestellung im Disziplinarverfahren
- BeschlussBVerwG · 2 WDB 8/22 · 13.12.2022Beschwerde gegen truppendienstgerichtliche Durchsuchungsanordnung wegen Diebstahlsverdachts
- UrteilBVerwG · 2 WD 20/21 · 10.11.2022Kürzung der Dienstbezüge wegen verbaler sexueller Belästigung einer Kameradin
- BeschlussBVerwG · 2 WDB 1/22 · 21.09.2022Einfache Disziplinarbuße: COVID-19-Absonderungsverstoß und versuchte Nötigung eines Zeugen
- BeschlussVGH · 6 CS 22.1775 · 20.09.2022Fristlose Entlassung SaZ wegen sexueller Belästigung per WhatsApp an Kameraden
- UrteilBVerwG · 2 WD 14/21 · 30.06.2022BVerwG: Degradierung wegen sexueller Belästigung einer Schülerpraktikantin und Körperverletzung
- BeschlussVG · M 21a S 22.2097 · 23.06.2022VG: Fristlose Entlassung Zeitsoldat wegen sexueller Belästigung per WhatsApp
- BeschlussVG · RO 1 S 21.2420 · 24.05.2022Eilantrag gegen fristlose Entlassung eines SaZ wegen Befehlsmissachtung und Körperverletzung
- UrteilBVerwG · 2 WD 9/21 · 14.04.2022BVerwG: Entzug und Verkauf von Bundeswehrmaterial – Unterschlagung, Beförderungsverbot
- UrteilBVerwG · 2 WD 7/21 · 10.03.2022Strenger Verweis nach Durchfahren einer gesperrten Übungsplatz-Sperre trotz Befehlsirrtums
- UrteilBVerwG · 2 WD 1/21 · 10.02.2022Dienstgradherabsetzung wegen wiederholter außerdienstlicher Körperverletzung unter Soldaten