§ 33 BTMG
Entscheidungen, in denen § 33 BTMG als maßgebliche Norm genannt wird.
Entscheidungen
- BeschlussBGH · 3 StR 96/24 · 14.05.2024Cannabis-Handeltreiben: Bewertungseinheit bei Umtausch; Wertersatzeinziehung fehlerhaft
- BeschlussBGH · 2 StR 259/23 · 12.10.2023Revision: Einziehung von Marihuana wegen Verfahrensbeschränkung aufgehoben
- UrteilBGH · 5 StR 102/23 · 12.10.2023BGH zur Einziehung bei Kuriertätigkeit: Besitz tateinheitlich, Bargeld nicht nach § 73a StGB
- BeschlussBGH · 3 StR 30/23 · 18.04.2023BGH zur Bewertungseinheit beim BtM-Handeltreiben und zur Einziehung bei fehlendem Erlangten
- UrteilBGH · 4 StR 298/22 · 02.03.2023BGH: Keine Einziehung von Mobiltelefonen ohne Tatbezug; U-Haft nur bei Mehrbelastung strafmildernd
- BeschlussBGH · 3 StR 477/22 · 08.02.2023Einziehungsanordnungen wegen Betäubungsmitteln: Anforderungen an Bezeichnung von Einziehungsgegenständen
- BeschlussBGH · 3 StR 193/22 · 26.07.2022Revision: Einziehung bei Betäubungsmitteldelikten teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
- BeschlussBGH · 3 StR 46/22 · 22.03.2022Revision teilweise stattgegeben: Neufassung des Schuldspruchs und Aufhebung von Einziehungsanordnungen
- BeschlussBGH · 6 StR 650/21 · 23.02.2022Revision: Einziehung begrenzt und Entscheidung zur Unterbringung (§64 StGB) aufgehoben
- BeschlussBGH · 2 StR 288/21 · 24.11.2021Revision teilweise stattgegeben: Keine Tateinheit von Waffenlager und Betäubungsmittelhandel; Einziehung aufgehoben
- UrteilLG · 8 KLs 822 Js 4883/21 · 20.08.2021§ 29a Abs. 2 BtMG: Kein minder schwerer Fall bei 33-facher Überschreitung
- BeschlussBGH · 3 StR 471/20 · 27.01.2021Revision: Einziehung kleiner Mengen Betäubungsmittel aufgehoben, Schuldspruch sprachlich präzisiert
- BeschlussBGH · 5 StR 185/20 · 09.12.2020Einziehung von Betäubungsmittelwerten und Erlösen: Einziehung gegen S. aufgehoben
- BeschlussBGH · 5 StR 435/20 · 25.11.2020Handeltreiben durch Tauschgeschäft; Einziehung des Veräußerungserlöses nach §73c StGB
- BeschlussBGH · 4 StR 372/20 · 18.11.2020Revision teilweise erfolgreich: Einziehung von Betäubungsmitteln präzisiert, Waffe und Handys aufgehoben
- BeschlussBGH · 3 StR 37/20 · 10.06.2020Einziehung von Wertersatz bei Verbrauch gekaufter Betäubungsmittel — Eigentumserwerb im Inland ausgeschlossen
- BeschlussBGH · 1 StR 98/19 · 21.05.2019Einziehungsanordnung im Strafurteil: konkrete Bezeichnung erforderlich
- BeschlussBGH · 2 StR 96/19 · 15.05.2019BGH: Teilaufhebung der Einziehung und Zurückverweisung zur Entscheidung über §64 StGB
- BeschlussBGH · 4 StR 58/19 · 12.03.2019Revision gegen Urteil wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln verworfen
- BeschlussBGH · 3 StR 210/18 · 19.02.2019Revision: Einziehung von Marihuana in Metalldose wegen fehlender Anknüpfung aufgehoben
- BeschlussBGH · 4 StR 332/18 · 21.11.2018Beweiswürdigung zum Vorstellungsbild bei versuchter Nötigung – Aufhebung und Zurückverweisung
- UrteilBGH · 1 StR 420/18 · 20.11.2018Einziehung von Sattelzug und Auflieger bei BtM-Schmuggel: Anforderungen an Leichtfertigkeit Dritter
- BeschlussBGH · 4 StR 297/18 · 08.11.2018Einziehung bei Teileinstellung: §73a StGB für Geld, Sachen nur im selbständigen Verfahren
- UrteilBGH · 2 StR 152/18 · 15.08.2018Revision: Nachholung der BtM-Einziehung; Teilfreispruch trotz Einwilligung (§ 228 StGB) bestätigt
- BeschlussBGH · 3 StR 81/17 · 25.04.2017Revision teilweise erfolgreich: Strafzumessung und Einziehung im BtM-Fall