Entscheidungen
Deutsche Gerichtsentscheidungen im Volltext. Der Einstieg führt über die Gerichte und von dort in die einzelnen Jahre.
Weitere Entscheidungen
- UrteilBFH · III R 12/24 · 18.03.2026(Teilweise inhaltsgleich mit Urteil des BFH vom 22.04.2026 - III R 7/24 - Kein Verbrauch der Erstausbildung durch Ausbildung zum Rettungssanitäter)
- UrteilBFH · III R 13/24 · 18.03.2026(Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 22.04.2026 III R 7/24 - Kein Verbrauch der Erstausbildung durch Ausbildung zum Rettungssanitäter)
- UrteilBFH · III R 14/24 · 18.03.2026(Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 22.04.2026 III R 7/24 - Kein Verbrauch der Erstausbildung durch Ausbildung zum Rettungssanitäter)
- UrteilBFH · III R 20/24 · 18.03.2026Erfordernis des ernsthaften Bemühens um einen Ausbildungsplatz im Kindergeldrecht
- UrteilBFH · III R 28/25 · 18.03.2026(Kindergeld; Anwendbarkeit der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 nach dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union (Austrittsabkommen) Parallelentscheidung zu III R 10/25)
- BeschlussBFH · IV B 46/25 (AdV) · 18.03.2026§ 7g EStG n.F.: Anwendung erst ab IAB-Inanspruchnahme nach 2019; keine Übertragung auf Vermietung
- BeschlussBGH · 1 StR 316/25 · 18.03.2026Anhörungsrüge gegen Verwerfung der Revision (§349 Abs.2 StPO) als unbegründet verworfen
- UrteilBGH · 1 StR 329/25 · 18.03.2026Versuchter Mord: Anforderungen an Strafmilderung wegen Versuchs
- BeschlussBGH · 1 StR 608/25 · 18.03.2026Revision teilweise stattgegeben: Anrechnung von Bewährungsleistungen zu entscheiden
- UrteilBGH · 1 StR 97/25 · 18.03.2026§ 435 StPO: Überleitung ins objektive Einziehungsverfahren bei Verhandlungsunfähigkeit
- BeschlussBGH · 3 StR 434/25 · 18.03.2026Revision: Einstellung wegen Verjährung; Konkurrenz bei Datenfälschung; Leasing-Betrugsschaden
- BeschlussBGH · 3 StR 5/26 · 18.03.2026Einziehung von 1.980 € aufgehoben mangels Feststellungen zur Verfügungsgewalt
- BeschlussBGH · 3 StR 599/25 · 18.03.2026Revision gegen Unterbringungsanordnung (§63 StGB) teilweise erfolgreich – Zurückverweisung
- BeschlussBGH · 6 StR 20/26 · 18.03.2026Unterbringung nach § 63 StGB bei sadomasochistischer Paraphilie
- BeschlussBGH · 6 StR 41/26 · 18.03.2026Revision teilweise stattgegeben: Anrechnung von Bewährungsauflagenzahlungen (30 Tage)
- BeschlussBGH · 6 StR 416/25 · 18.03.2026Anhörungsrüge gegen Verwerfungsbeschluss der Revision zurückgewiesen
- UrteilBGH · 6 StR 416/25 · 18.03.2026Revision erfolgreich: Einziehung des Wertes von Taterträgen auf 26.919,59 € erhöht
- BeschlussBGH · 6 StR 437/25 · 18.03.2026BGH: Teilweise stattgegebene Revision – Einstellung wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis, Aufhebung von Einziehungs- und Sperranordnungen
- BeschlussBGH · 6 StR 52/26 · 18.03.2026Schuldfähigkeitsprüfung bei paranoider Schizophrenie und besonders schwerem Raub
- BeschlussBGH · 6 StR 542/25 · 18.03.2026BGH: Ein Tat im Rechtssinne und unzureichende Fehlschlagserklärung – Aufhebung und Rückverweisung