Markenbeschwerde: Wortmarke "PAUSENSPASS" mangels Unterscheidungskraft

Eine Wortmarke ist eintragungsunfähig, wenn sie in der Wahrnehmung der relevanten Verkehrskreise lediglich eine beschreibende oder sonst nicht unterscheidungskräftige Bezeichnung darstellt.

Fehlende Unterscheidungskraft nach § 8 MarkenG begründet ein absolutes Eintragungshindernis, das zur Zurückweisung einer Markenanmeldung bzw. zur Verwerfung einer Beschwerde gegen eine entsprechende Entscheidung führt.

Bei der Prüfung der Unterscheidungskraft ist vorrangig die Verkehrsanschauung heranzuziehen; Sinngehalt, geläufige Wortverbindungen und der konkrete Bezug zu den beanspruchten Waren oder Dienstleistungen sind zu berücksichtigen.

Bezeichnungen, die überwiegend als allgemein beschreibende Angaben (z. B. zur Art, Eigenschaft, Zweck oder Beschaffenheit) verstanden werden, sind regelmäßig nicht unterscheidungskräftig, es sei denn, es liegt eine durch Verkehrsdurchsetzung erworbene Unterscheidungskraft vor.