§ 21 STGB
Entscheidungen, in denen § 21 STGB als maßgebliche Norm genannt wird.
Entscheidungen
- NichtannahmebeschlussBVerfG · 2 BvR 920/24 · 22.01.2025BVerfG: Verfassungsbeschwerde gegen Exequatur unzulässig wegen fehlender Substantiierung
- UrteilVG · M 19L DK 23.658 · 22.01.2025Lehrer-Schülerin-Sexualbeziehung trotz Volljährigkeit: Entfernung aus dem Beamtenverhältnis
- UrteilBGH · 5 StR 616/24 · 15.01.2025BGH: Schuldfähigkeitsprüfung bei Depression und schizoaffektiver Störung erfordert Gesamtbetrachtung
- BeschlussBGH · 6 StR 597/24 · 08.01.2025Revision: Aufhebung des Strafausspruchs wegen unzureichender Würdigung der Steuerungsfähigkeit
- BeschlussBGH · 6 StR 583/24 · 07.01.2025Revisionserfolg: Aufhebung wegen mangelhafter Schuldfähigkeitsprüfung bei psychotischer Störung
- UrteilBGH · 5 StR 588/24 · 19.12.2024BGH: Lückenhafte Gesamtwürdigung von Internetrecherchen bei möglicher Tatplanung; Heimtücke
- UrteilBGH · 2 StR 352/24 · 04.12.2024Heimtücke beim Schlafenden: Arglosigkeit trotz Bedrohungslage; Triggerreiz bei § 21 StGB
- BeschlussBGH · 4 StR 453/24 · 04.12.2024BGH: Aufhebung wegen unzureichender Feststellungen zur relativen Fahruntüchtigkeit
- UrteilBVerwG · 2 WD 10/24 · 21.11.2024Trennungsgeld- und Reisebeihilfebetrug: BVerwG aberkennt Ruhegehalt früherer Soldatin
- UrteilBGH · 5 StR 276/24 · 06.11.2024BGH: Strafrahmenwahl bei Kindesmissbrauch; § 21 StGB bei reinen Kinderpornografietaten
- BeschlussBGH · 5 StR 449/24 · 06.11.2024BGH: Aufhebung der Unterbringungsanordnung wegen unzureichender Feststellungen zur Schuldunfähigkeit
- BeschlussBGH · 6 StR 564/24 · 06.11.2024BGH: Aufhebung der Unterbringung nach §63 StGB wegen unzureichender Schuldfähigkeits‑ und Gefährlichkeitsfeststellung
- UrteilLG · J KLs 411 Js 40502/23 · 06.11.2024§ 21 StGB bei Kernpädophilie und kombinierter Persönlichkeitsstörung; § 63 StGB-Unterbringung
- BeschlussBGH · 2 StR 474/24 · 24.10.2024Aufhebung und Zurückverweisung wegen Mängeln bei Weisungsverstößen, Schuldfähigkeit und Gefährlichkeitsprognose
- BeschlussBGH · 6 StR 394/24 · 01.10.2024Revision aufgehoben: Aufhebung der Unterbringung nach §63 StGB wegen lückenhafter Gefährlichkeitsprognose
- UrteilBGH · 4 StR 115/24 · 26.09.2024BGH: Mittäterexzess, sukzessive Mittäterschaft und Rücktritt bei Spatenangriff (Jugendstrafe)
- BeschlussBGH · 5 StR 456/24 · 24.09.2024Revision teilweise stattgegeben: Schuldfähigkeitsbeurteilung bei Persönlichkeitsstörung fehlgewürdigt
- UrteilVG · M 13L DK 21.3142 · 24.09.2024Aberkennung des Ruhegehalts wegen Fahrradmanipulation und beleidigender Postkarten
- BeschlussBGH · 6 StR 155/24 · 03.09.2024Aufhebung und Zurückverweisung: Unterbringung nach § 63 StGB unzureichend begründet
- UrteilLandgericht Kleve · 140 Ks -108 Js 91/24- 3/24 · 22.08.2024Mord in Klinik: Depression ohne Tatkausalität schließt Schuldunfähigkeit aus
- BeschlussBGH · 6 StR 131/24 · 20.08.2024§ 63 StGB bei Intelligenzminderung: Erforderliche Darlegung verminderter Schuldfähigkeit
- BeschlussOberlandesgericht Hamm · 3 ORs 46/24 · 06.08.2024Revision verworfen: Anforderungen an Unterbringung nach §64 StGB n.F. und Begründung bei Strafzumessung
- BeschlussBGH · 5 StR 232/24 · 17.07.2024BGH: Keine tragfähige erhebliche Schuldfähigkeitsminderung bei polyvalenter Drogenabhängigkeit
- UrteilBGH · 5 StR 120/24 · 18.06.2024Revision aufzuheben: Schuldunfähigkeit und Nichtanordnung von Maßregel unzureichend begründet
- BeschlussBGH · 2 StR 508/23 · 05.06.2024BGH: Aufhebung der Unterbringung nach § 63 StGB bei latenter Psychose und Alkoholintoxikation