§ 178a SGG
Entscheidungen, in denen § 178a SGG als maßgebliche Norm genannt wird.
Entscheidungen
- BeschlussBSG · B 4 AS 124/21 C · 26.10.2021Anhörungsrüge wegen angeblicher Hinweispflichtverletzung durch Revisionsgericht verworfen
- BeschlussBSG · B 9 SB 6/21 C · 19.08.2021Anhörungsrüge nach §178a SGG wegen unzureichender Darlegung des Gehörsverstoßes verworfen
- BeschlussBSG · B 5 R 21/21 C · 14.07.2021Anhörungsrüge gegen BSG-Beschluss zur Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
- UrteilLSG · L 17 U 331/20 · 11.05.2021Kein Arbeitsunfall bei Wettkampf-Fußballturnier der WfbM mit vielen Betriebsfremden
- KammerbeschlussBVerfG · 1 BvR 343/21 · 19.04.2021Keine Auslagenerstattung nach Abhilfe des Fachgerichts im Anhörungsrügeverfahren
- BeschlussBSG · B 10 ÜG 1/21 C · 30.03.2021Verwerfung wiederholter Anhörungsrüge gegen unanfechtbaren Senatsbeschluss
- BeschlussLSG · L 5 KR 504/19 · 12.03.2021Verwerfung von Anhörungsrüge und Befangenheitsantrag als offensichtlich unzulässig
- BeschlussBSG · B 5 SF 1/21 C · 26.02.2021Gegenvorstellung gegen Beschluss über Kostenerinnerung unzulässig verworfen
- BeschlussBSG · B 14 AS 302/19 B · 03.02.2020Nichtzulassungsbeschwerde im Sozialrecht: Verwerfung trotz Wiedereinsetzung
- BeschlussBSG · B 1 KR 1/19 C · 04.11.2019Anhörungsrüge wegen Überraschungsentscheidung: Kostenentscheidung korrigiert
- BeschlussBSG · B 9 SB 63/19 B · 19.09.2019Weitere Nichtzulassungsbeschwerde unzulässig wegen Fristversäumnis und fehlender Rechtsgrundlage
- BeschlussBSG · B 12 KR 12/17 C · 22.03.2018BSG: Anhörungsrüge ersetzt keine Ergänzung der Nichtzulassungsbeschwerde
- BeschlussBSG · B 10 ÜG 30/17 C · 15.03.2018PKH-Abweisung wegen verspäteter Fax-Übermittlung; 20‑Minuten‑Sicherheitszuschlag
- BeschlussBSG · B 9 V 55/17 B · 27.11.2017Nichtzulassungsbeschwerde wegen Fristversäumnis nach PKH-Ablehnung verworfen
- BeschlussBSG · B 10 ÜG 21/17 C · 07.11.2017Verwerfung von Befangenheitsgesuchen und Anhörungsrüge als offensichtlich unzulässig
- BeschlussBSG · B 6 KA 5/17 C · 17.10.2017Anhörungsrüge und Gegenvorstellung gegen BSG-Beschluss zurückgewiesen
- BeschlussBSG · B 10 ÜG 17/17 C · 28.09.2017Anhörungsrüge und Gegenvorstellung: Fristversäumnis und PKH-Ablehnung beim BSG
- BeschlussBSG · B 10 ÜG 18/17 C · 28.09.2017Anhörungsrüge und Gegenvorstellung gegen PKH-Ablehnung als unzulässig verworfen
- BeschlussBSG · B 1 KR 6/17 C · 17.08.2017Gegenvorstellung und Anhörungsrüge gegen Ablehnung der Beiordnung eines Notanwalts
- NichtannahmebeschlussBVerfG · 1 BvR 237/17 · 11.08.2017Nichtannahme der Verfassungsbeschwerde wegen Fristversäumnis und unzulässiger Anhörungsrüge
- BeschlussBSG · B 4 AS 194/17 B · 03.08.2017Anhörungsrüge und PKH-Antrag gegen Verwerfung der Nichtzulassungsbeschwerde als unzulässig verworfen
- NichtannahmebeschlussBVerfG · 1 BvR 1617/15 · 23.05.2017Nichtannahme: Verfassungsbeschwerde unzulässig – Monatsfrist nicht durch Anhörungsrüge offengehalten
- BeschlussBSG · B 12 KR 2/17 C · 25.04.2017Anhörungsrüge gegen Beschluss zur Nichtzulassung der Revision als unzulässig verworfen
- NichtannahmebeschlussBVerfG · 1 BvR 2496/16 · 13.04.2017Nichtannahme der Verfassungsbeschwerde gegen Nichtbearbeitung einer Anhörungsrüge
- BeschlussBSG · B 12 KR 3/16 C · 20.07.2016BSG: Anhörungsrüge unzulässig bei fehlender Darlegung der Entscheidungserheblichkeit