§ 71 DRIG
Entscheidungen, in denen § 71 DRIG als maßgebliche Norm genannt wird.
Entscheidungen
- UrteilBGH · RiZ (R) 2/24 · 24.04.2025Richterzurruhesetzung: Verweigerte amtsärztliche Untersuchung und Prozessfähigkeit
- UrteilBVerwG · 2 C 13/20 · 15.04.2021EuGH-Prozessbeobachtung durch Vorlagerichter ist keine genehmigungsfreie Dienstreise
- BeschlussBVerwG · 2 B 63/20 · 21.12.2020Vorzeitiger § 130a-VwGO-Beschluss verletzt rechtliches Gehör; OVG-Entscheidung aufgehoben
- UrteilBGH · RiZ (R) 1/18 · 20.07.2018Dienstunfähigkeit eines Richters bei affektiver Störung; keine Zurückverweisung trotz Gerichtsbescheid
- UrteilBVerwG · 2 C 29/15 · 22.09.2016Richterbesoldung: Keine Anrechnung von Flugbegleiter-/Fluggastabfertigerzeiten als Erfahrungszeit
- BeschlussOberverwaltungsgericht NRW · 1 B 1375/15 · 02.03.2016Ruhestandsrichter: Tätigkeitsverbot als Anwalt vor früherem Gericht; Frist teleologisch reduziert
- UrteilBGH · RiZ (R) 2/10 · 16.12.2010Zurruhesetzung einer sächsischen Lebenszeitrichterin wegen Dienstunfähigkeit nach § 26 BeamtStG