§ 30 BTMG
Entscheidungen, in denen § 30 BTMG als maßgebliche Norm genannt wird.
Entscheidungen
- BeschlussBGH · 3 StR 453/25 · 09.12.2025BtMG: Schuldspruchkorrektur bei Teil-Handel/Teil-Eigenkonsum und nicht geringer Gesamtmenge
- BeschlussBGH · 5 StR 434/25 · 05.11.2025Revision teilweise erfolgreich: Schuldspruchänderung von Mittäterschaft zu Anstiftung bei Einfuhr von Methamphetamin
- BeschlussBGH · 5 StR 648/24 · 30.07.2025BGH: Teilweise Änderung des Schuldspruchs bei Einfuhr von Betäubungsmitteln — Beihilfe statt Mittäterschaft
- BeschlussBGH · 3 StR 236/25 · 22.07.2025BGH: Grenzwert der nicht geringen Menge von ADB‑BUTINACA auf 1 g festgesetzt
- BeschlussBGH · 1 StR 62/25 · 03.04.2025BGH: Täterschaft und Tateinheit bei Einfuhr und bewaffnetem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln
- BeschlussBGH · 5 StR 338/24 · 15.01.2025Einfuhr von BtM: Mittäterschaft erfordert tatbezogenen Einfluss auf den Einfuhrvorgang
- BeschlussBGH · 2 StR 523/24 · 14.01.2025Revision: Konkurrenz von Einfuhr und Handeltreiben bei Cannabis; Tateinheit durch Klammerwirkung
- UrteilBGH · 3 StR 219/24 · 28.11.2024BGH hebt Verurteilung auf: Einordnung von Ketamin (AMG/NpSG) und Verbrechensverabredung
- BeschlussBGH · 3 StR 248/24 · 20.08.2024BGH: Änderung des Schuldspruchs nach Inkrafttreten des Konsumcannabisgesetzes
- UrteilBGH · 3 StR 20/24 · 08.08.2024BGH: Zweifelssatz ersetzt keine Gesamtwürdigung; Gewerbsmäßigkeit und Eigennützigkeit im Drogendeliktsrecht
- BeschlussBGH · 2 StR 127/24 · 17.07.2024Revision: Handeltreiben mit Cannabis, Einziehung von Surrogat, Strafausspruch aufgehoben
- BeschlussBGH · 5 StR 296/24 · 16.07.2024Revision: Handeltreiben mit Cannabis statt Einfuhr – Aufhebung der Einzel- und Gesamtstrafe
- BeschlussBGH · 4 StR 181/24 · 02.07.2024Revision teilweise stattgegeben: Einfuhr von 3‑CMC und Cannabis, Einziehung des Pkw aufgehoben
- BeschlussBGH · 4 StR 180/24 · 21.05.2024Revision verworfen: Fahrlässigkeitsvorwurf bei Mehrmenge im BtM-Import
- BeschlussBGH · 1 StR 154/24 · 14.05.2024Revision: Schuldspruchänderung wegen Cannabis‑Neuregelung und Tatherrschaft
- BeschlussBGH · 2 StR 16/24 · 07.05.2024BGH zur Abgabe/Erwerb von (R)-Methamphetamin und Auswirkungen des KCanG auf BtM-Beihilfe
- BeschlussBGH · 5 StR 157/24 · 25.04.2024Beendigung der Einfuhr durch Sicherstellung: Keine nachträgliche Beihilfe
- UrteilBGH · 5 StR 444/23 · 10.04.2024Revision: Aufhebung des Strafausspruchs wegen fehlerhafter Strafzumessung in BtM-Fall
- UrteilVGH · 16a D 22.1589 · 06.03.2024Disziplinarrecht: Entfernung eines Polizeibeamten wegen Cannabis-Einfuhr (nicht geringe Menge)
- BeschlussBGH · 2 StR 485/23 · 13.02.2024Konkurrenz bei gleichzeitigem Besitz verschiedener Betäubungsmittel und Waffen
- BeschlussBGH · 2 StR 221/23 · 31.01.2024Revision teilweise erfolgreich: Aufhebung der Verurteilung wegen Beihilfe zur Einfuhr von Betäubungsmitteln
- UrteilBGH · 5 StR 339/23 · 17.01.2024BGH zu Strafmilderung beim BtM-Handel: Verzicht auf BtM und TKÜ als Milderungsgrund
- BeschlussBGH · 4 StR 188/23 · 20.12.2023BGH: § 64 StGB nF und Einziehung bei Betäubungsmittelhandel – Feststellungslasten
- BeschlussBGH · 1 StR 276/23 · 11.12.2023BGH: Nicht geringe Menge 4F‑MDMB‑BICA beträgt 2 g Wirkstoffmenge
- GeBVG · B 8 K 21.30045 · 29.11.2023Rücknahme subsidiären Schutzes wegen schwerer Betäubungsmittelstraftaten