§ 940 BGB
Entscheidungen, in denen § 940 BGB als maßgebliche Norm genannt wird.
Entscheidungen
- UrteilLandesarbeitsgericht Hamm · 12 SaGa 1/21 · 05.02.2021Einstweilige Verfügung auf tatsächliche Beschäftigung ohne besonderes Beschäftigungsinteresse
- UrteilArbeitsgericht Herne · 6 Ga 6/10 · 10.02.2010Einstweilige Verfügung auf Beschäftigung am Standort: fehlender Verfügungsgrund
- UrteilLandesarbeitsgericht Hamm · 14 SaGa 5/08 · 19.02.2008Nachvertragliches Wettbewerbsverbot: Schriftform ohne „i.V.“ und bundesweite Zulässigkeit
- BeschlussLandesarbeitsgericht Köln · 2 Ta 457/05 · 12.12.2005Einstweilige Verfügung: Verbot des Ärztestreiks wegen bestehender Friedenspflicht
- UrteilLandesarbeitsgericht Düsseldorf · 12 Sa 352/05 · 01.06.2005Beschäftigungsverfügung: Verfügungsgrund nicht allein wegen Zeitablaufs