Treffer
OLG Düsseldorf Beschluss

Berufungsrücknahme: Verlustigkeit und Kostenfolge, Streitwert 100.000 EUR

Gericht
Oberlandesgericht Düsseldorf
Spruchkörper
20. Zivilsenat
Aktenzeichen
20 U 16/25
Datum
02.09.2025
Rechtsgebiet
Verfahrensrecht
ECLI
ECLI:DE:OLGD:2025:0902.20U16.25.00
Quelle
Die Antragsgegnerin nahm ihre Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Düsseldorf zurück. Das Oberlandesgericht erklärte sie des eingelegten Rechtsmittels verlustig und verurteilte sie zur Tragung der durch die Berufung entstandenen Kosten. Ferner setzte das Gericht den Streitwert des Berufungsverfahrens auf 100.000,00 EUR fest. Begründend führt das Gericht aus, dass die Rücknahme die Kostenfolge des Unterliegens begründet.

Abstrakte Rechtssätze

1

Nimmt eine Partei die Berufung zurück, kann das Berufungsgericht sie als verlustig des eingelegten Rechtsmittels erklären.

2

Die Rücknahme der Berufung kann dazu führen, dass die zurücknehmende Partei zur Tragung der durch das Rechtsmittel entstandenen Kosten verurteilt wird.

3

Das Berufungsgericht ist befugt, den Streitwert des Berufungsverfahrens festzusetzen.

4

Die Rücknahme eines Rechtsmittels beendet das Berufungsverfahren hinsichtlich der zurückgenommenen Anträge; die Kostenentscheidung richtet sich nach dem als Ergebnis fingierten Unterliegen.

Vorinstanzen

Landgericht Düsseldorf, 2a O 112/23

Rubrum

1

Der Streitwert des Berufungsverfahrens wird auf 100.000,00 EUR festgesetzt.

Tenor

Die Antragsgegnerin ist des eingelegten Rechtsmittels der Berufung verlustig und hat die durch das Rechtsmittel entstandenen Kosten zu tragen, nachdem sie ihre Berufung gegen das am 15.01.2025 verkündete Urteil des Landgerichts Düsseldorf (2a O 112/23) zurückgenommen hat.

Berufungsrücknahme: Verlustigkeit und Kostenfolge, Streitwert 100.000 EUR — Themis