Unzulässige Berufung nach § 522 Abs. 1 ZPO verworfen
- Gericht
- Oberlandesgericht Düsseldorf
- Spruchkörper
- 18. Zivilsenat
- Aktenzeichen
- 18 U 149/23
- Datum
- 22.01.2025
- Rechtsgebiet
- Verfahrensrecht
- ECLI
- ECLI:DE:OLGD:2025:0122.18U149.23.00
Abstrakte Rechtssätze
Eine unzulässige Berufung ist durch Beschluss gemäß § 522 Abs. 1 ZPO zu verwerfen.
Das Berufungsgericht kann zur Begründung eines Verwerfungsbeschlusses auf einen zuvor erteilten Hinweisbeschluss Bezug nehmen.
Bleibt eine Stellungnahme zu einem Hinweisbeschluss aus, kann dies Anlass geben, von weitergehenden Entscheidungsgründen abzusehen.
Die Kosten eines erfolglosen Berufungsverfahrens trägt grundsätzlich die unterlegene Berufungsführerin gemäß § 97 ZPO.
Vorinstanzen
Landgericht Düsseldorf, 33 O 86/23
Tenor
Die Berufung der Beklagten gegen das am 06.12.2023 verkündete Urteil des Landgerichts Düsseldorf (33 O 86/23)
wird als unzulässig verworfen.
Die Kosten der Berufung werden der Beklagten auferlegt.
Das angefochtene Urteil ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar.
Der Streitwert des Berufungsverfahrens wird auf 50.000,00 EUR festgesetzt.
Gründe
Der Termin vom 22.01.2025 wird aufgehoben.
Der Beschluss ergeht gemäß § 522 Abs. 1 ZPO.
Zur Begründung wird auf den Hinweisbeschluss vom 16.12.2024 Bezug genommen.
Eine Stellungnahme der Beklagten ist hierzu nicht erfolgt, sodass zu einer weitergehenden Begründung kein Anlass besteht.
Die Kostenentscheidung beruht auf § 97 ZPO.
Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit folgt aus §§ 708 Nr. 10, 711 ZPO.
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