LG Arnsberg Beschluss
Beschluss: Aufhebung des Haftbefehls des LG Arnsberg (16.08.2019)
- Gericht
- Landgericht Arnsberg
- Spruchkörper
- 2. Große Strafkammer
- Aktenzeichen
- 2 KLs-360 Js 156/18-19/19
- Datum
- 22.05.2020
- Rechtsgebiet
- Strafrecht
- ECLI
- ECLI:DE:LGAR:2020:0522.2KLS360JS156.18.1.00
Das Landgericht Arnsberg hat mit Beschluss vom 22.05.2020 den Haftbefehl des Gerichts vom 16.08.2019 aufgehoben. Der Tenor lautet ausschließlich, dass der Haftbefehl aufgehoben wird; im vorliegenden Auszug sind keine Entscheidungsgründe wiedergegeben. Die Aufhebung führt dazu, dass der Haftbefehl nicht mehr vollstreckbar ist.
Abstrakte Rechtssätze
1
Ein Haftbefehl kann durch Beschluss des zuständigen Gerichts aufgehoben werden.
2
Die Aufhebung eines Haftbefehls beendet dessen Vollstreckbarkeit gegenüber dem Betroffenen.
3
Die Aufhebung ist in einem formellen Tenor festzustellen; aus dem Tenor ist die aufhebende Wirkung der Entscheidung unmittelbar zu entnehmen.
4
Die Fortdauer von Untersuchungshaft oder der Vollstreckung eines Haftbefehls setzt das Fortbestehen der gesetzlichen Haftgründe voraus; entfallen diese, ist Aufhebung geboten.
Rubrum
1
Der Haftbefehl des Landgerichts Arnsberg vom 16.08.2019, Az.: II-2 KLs-360 Js 156/18-19/19 wird aufgehoben.
Tenor
Der Haftbefehl des Landgerichts Arnsberg vom 16.08.2019, Az.: II-2 KLs-360 Js 156/18-19/19 wird aufgehoben.