Treffer
BSG Urteil

Grundsicherung (SGB II): Wirksamkeit der Antragsrücknahme bei selbständiger Tätigkeit

Gericht
BSG
Spruchkörper
4. Senat
Aktenzeichen
B 4 AS 24/24 R
Datum
12.03.2026
Rechtsgebiet
Sozialrecht
Quelle
Das Verfahren (BSG, B 4 AS 24/24 R) betrifft die Einkommensberücksichtigung einer selbständigen Tätigkeit im Bewilligungszeitraum sowie die Wirksamkeit einer Antragsrücknahme bzw. eines Verzichts. Aus den übermittelten Metadaten sind Rechtsfragen und Streitgegenstand erkennbar, der vollständige Urteilstext fehlt jedoch. Daher sind Entscheidungsergebnis und die konkrete Begründung aus dem vorliegenden Material nicht sicher ableitbar; zur inhaltlichen Erschließung bitte den vollständigen Entscheidungstext nachreichen.

Abstrakte Rechtssätze

1

Aus den bereitgestellten Metadaten allein lassen sich keine abstrakten, auf den konkreten Leitsatzniveau gebrachten Rechtssätze ableiten; der vollständige Entscheidungsinhalt ist erforderlich.

2

Die gebotene Feststellung der Wirksamkeit einer Antragsrücknahme oder eines Verzichts kann nur anhand des vollumfänglichen Urteilstextes beurteilt werden, insbesondere hinsichtlich Fristen, Form und Willensbetätigung.

3

Zur Beurteilung der Einkommensberücksichtigung selbständiger Tätigkeit im Bewilligungszeitraum sind die im Urteil dargelegten rechtlichen Voraussetzungen und Tatsachenfeststellungen maßgeblich; diese sind hier nicht übermittelt.

Relevante Normen
§ 46 SGB 1§ 11 Abs 1 S 1 SGB 2§ 37 SGB 2§ 41 SGB 2§ 41a Abs 3 SGB 2§ 3 Abs 4 AlgIIV 2008

Vorinstanzen

vorgehend SG München, 3. Februar 2023, Az: S 45 AS 29/21, Urteil

vorgehend Bayerisches Landessozialgericht, 16. Juli 2024, Az: L 7 AS 122/23, Urteil

Grundsicherung (SGB II): Wirksamkeit der Antragsrücknahme bei selbständiger Tätigkeit — Themis