BSG Urteil
Fehlende Entscheidungsgrundlage – Bitte um vollständigen Urteilstext
- Gericht
- BSG
- Spruchkörper
- 1. Senat
- Aktenzeichen
- B 1 KR 20/24 R
- Datum
- 28.01.2026
- Rechtsgebiet
- Sozialrecht
Aus den übermittelten Metadaten (Aktenzeichen, Gericht, Datum, Überschrift) lassen sich nur der Gegenstand und die Instanzen erschließen. Für die geforderte strukturierte Aufbereitung (Kurztext, abstrakte Rechtssätze, Schlagwörter, Rechtsgebiet und Entscheidungsausgang) ist jedoch der Tenor und die Begründung des Urteils erforderlich. Bitte reichen Sie den vollständigen Urteilstext oder zumindest Tenor und Entscheidungsgründe nach.
Abstrakte Rechtssätze
1
Aus dem bloßen Aktenzeichen und der Überschrift lassen sich keine verallgemeinerbaren Rechtssätze ableiten; zur Formulierung abstrakter Leitsätze wird der vollständige Entscheidungstext (Tenor, Entscheidungsgründe) benötigt.
2
Zur Bestimmung des Entscheidungsausgangs (stattgegeben/abgewiesen/verworfen etc.) ist der Tenor des Urteils unerlässlich; Metadaten allein genügen nicht.
3
Schlagwörter und die genaue Rechtsgebietszuordnung können nur verlässlich erfolgen, wenn die tragenden rechtlichen Erwägungen des Gerichts vorliegen.
Relevante Normen
§ 11 SGB 5§ 16 Abs 1 S 1 Nr 4 SGB 5§ 40 Abs 2 SGB 5§ 14 SGB 9 2018§ 35 BtMG 1981§ 38 BtMG 1981
Vorinstanzen
vorgehend SG Freiburg (Breisgau), 20. Oktober 2023, Az: S 15 KR 928/23, Urteil
vorgehend Landessozialgericht Baden-Württemberg, 14. Mai 2024, Az: L 11 KR 3343/23, Urteil