BAG Urteil
(Freigestelltes) Betriebsratsmitglied - Vergütungsanpassung
- Gericht
- BAG
- Spruchkörper
- 7. Senat
- Aktenzeichen
- 7 AZR 288/24
- Datum
- 05.08.2026
- Rechtsgebiet
- Arbeitsrecht
- ECLI
- ECLI:DE:BAG:2026:050826.U.7AZR288.24.0
Die Entscheidung betrifft die Vergütungsanpassung eines freigestellten Betriebsratsmitglieds. Aus dem bereitgestellten Text ergeben sich weder der konkrete Streitstoff noch die tragenden Erwägungen des Bundesarbeitsgerichts. Auch Tenor und Ausgang des Revisionsverfahrens sind nicht mitgeteilt. Eine inhaltliche Bewertung der Voraussetzungen oder Grenzen einer Vergütungsanpassung ist daher nicht möglich.
Abstrakte Rechtssätze
1
Aus den vorliegenden Metadaten und der Überschrift lassen sich keine tragenden abstrakten Rechtssätze ableiten.
2
Die rechtliche Beurteilung einer Vergütungsanpassung freigestellter Betriebsratsmitglieder erfordert Angaben zum Sachverhalt, zu den einschlägigen Normen und zu den Entscheidungsgründen.
3
Ohne Tenor oder Entscheidungsgründe kann der Ausgang eines Rechtsmittelverfahrens nicht verlässlich bestimmt werden.
Vorinstanzen
vorgehend ArbG Hannover, 1. Februar 2024, Az: 4 Ca 75/23, Urteil
vorgehend Landesarbeitsgericht Niedersachsen, 16. September 2024, Az: 12 SLa 177/24, Urteil