BAG Urteil

Revision vor dem BAG (6 AZR 706/16) zurückgewiesen; Kläger trägt Kosten

Gericht: BAG
Spruchkörper: 6. Senat
Aktenzeichen: 6 AZR 706/16
Datum: 27.07.2017
Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
ECLI: ECLI:DE:BAG:2017:270717.U.6AZR706.16.0

Der Kläger richtete Revision gegen das Urteil des Thüringer Landesarbeitsgerichts (1 Sa 245/16) an. Das Bundesarbeitsgericht hat die Revision zurückgewiesen und damit die Entscheidung der Vorinstanz bestätigt. Die Parteien verzichteten gemäß § 313a ZPO auf Tatbestand und Entscheidungsgründe. Der Kläger wurde zur Tragung der Kosten der Revision verurteilt.

Abstrakte Rechtssätze

Parteien können gemäß § 313a ZPO auf die Darstellung von Tatbestand und Entscheidungsgründen verzichten; das Gericht vermerkt den Verzicht.

Das Revisionsgericht weist die Revision zurück, wenn es keine Rechtsfehler in der angefochtenen Entscheidung feststellt, die eine Aufhebung oder Änderung rechtfertigen.

Die Kosten der Revision hat die unterliegende Partei zu tragen, soweit das Gericht nichts Abweichendes bestimmt.

Die Zurückweisung der Revision bestätigt die Rechtskraft der angefochtenen Entscheidung hinsichtlich der darin getroffenen Feststellungen und Rechtsanwendungen.

Vorinstanzen

vorgehend ArbG Gera, 2. September 2015, Az: 7 Ca 305/14, Urteil

vorgehend Thüringer Landesarbeitsgericht, 13. September 2016, Az: 1 Sa 245/16, Urteil

Tenor

1. Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Thüringer Landesarbeitsgerichts vom 13. September 2016 - 1 Sa 245/16 - wird zurückgewiesen.

2. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen.

Sonstiger Langtext

Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 313a ZPO).

Fischermeier Gallner Krumbiegel Wollensak Steinbrück