BAG Urteil

Revision des Klägers gegen LAG-Urteil zurückgewiesen (BAG, 5 AZR 592/16)

Gericht: BAG
Spruchkörper: 5. Senat
Aktenzeichen: 5 AZR 592/16
Datum: 11.10.2017
Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
ECLI: ECLI:DE:BAG:2017:111017.U.5AZR592.16.0

Der Kläger reichte Revision beim Bundesarbeitsgericht gegen ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen ein. Die Parteien verzichteten auf Tatbestand und Entscheidungsgründe (§ 313a ZPO). Das BAG wies die Revision zurück, da keine tragfähigen rügerechtlichen Angriffe ersichtlich waren. Der Kläger trägt die Kosten der Revision.

Abstrakte Rechtssätze

Die Revision ist zurückzuweisen, wenn die vorgebrachten Rügen keine durchgreifenden Rechtsfehler der vorinstanzlichen Entscheidung substantiiert darlegen.

Die Kosten der Revision sind grundsätzlich von der unterliegenden Partei zu tragen.

Der Vermerk, dass die Parteien auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet haben (§ 313a ZPO), ist als Verfahrensvereinfachung zu dokumentieren und berührt nicht die materiell-rechtliche Beurteilung der Revisionsrügen.

Vorinstanzen

vorgehend ArbG Celle, 6. Januar 2016, Az: 2 Ca 426/15, Urteil

vorgehend Landesarbeitsgericht Niedersachsen, 28. Juli 2016, Az: 5 Sa 183/16, Urteil

Tenor

1. Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 28. Juli 2016 - 5 Sa 183/16 - wird zurückgewiesen.

2. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen.

Sonstiger Langtext

Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 313a ZPO).

Koch Biebl Volk Zorn Bormann