BAG Urteil

Revision gegen LAG-Urteil zurückgewiesen; Beklagte trägt Revisionkosten

Gericht: BAG
Spruchkörper: 4. Senat
Aktenzeichen: 4 AZR 311/17
Datum: 11.04.2018
Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
ECLI: ECLI:DE:BAG:2018:110418.U.4AZR311.17.0

Die Beklagte legte Revision gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf ein. Das Bundesarbeitsgericht wies die Revision zurück und verurteilte die Beklagte zur Tragung der Kosten der Revision. Die Parteien hatten auf Darstellung von Tatbestand und Entscheidungsgründen verzichtet und auf ein Parallelverfahren (4 AZR 265/17) verwiesen.

Abstrakte Rechtssätze

Die Revision wird zurückgewiesen, wenn die angegriffene Entscheidung in der Sache keinen Erfolg hat.

Die Kosten der Revision hat die unterliegende Partei zu tragen, soweit das Gericht nichts Abweichendes anordnet.

Parteien können gemäß § 72 Abs. 5 ArbGG i.V.m. § 555 Abs. 1 S. 1, § 313a Abs. 1 S. 2 ZPO auf die Wiedergabe von Tatbestand und Entscheidungsgründen verzichten; das Gericht kann auf ein Parallelverfahren verweisen.

Vorinstanzen

vorgehend ArbG Essen, 12. Oktober 2016, Az: 6 Ca 2299/16, Urteil

vorgehend Landesarbeitsgericht Düsseldorf, 24. April 2017, Az: 9 Sa 905/16, Urteil

Tenor

1. Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 24. April 2017 - 9 Sa 905/16 - wird zurückgewiesen.

2. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen.

Sonstiger Langtext

Die Parteien haben im Hinblick auf die Entscheidung in dem Parallelverfahren - 4 AZR 265/17 - auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG, § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO).

Eylert Creutzfeldt Rinck Steding H. Klotz