BAG Urteil

Revision gegen LAG-Urteil zurückgewiesen; Kläger trägt Kosten

Gericht: BAG
Spruchkörper: 4. Senat
Aktenzeichen: 4 AZR 253/15
Datum: 24.08.2016
Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
ECLI: ECLI:DE:BAG:2016:240816.U.4AZR253.15.0

Der Kläger legte Revision gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt ein. Das Bundesarbeitsgericht wies die Revision zurück und verurteilte den Kläger zur Tragung der Verfahrenskosten. Die Parteien hatten auf die Wiedergabe von Tatbestand und Entscheidungsgründen wegen Parallelverfahren verzichtet (Hinweis im Urteil).

Abstrakte Rechtssätze

Die Revision ist zurückzuweisen, wenn sie in der Sache keinen Erfolg hat und die angefochtene Entscheidung nicht zu ändern vermag.

Die unterlegene Partei hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen, soweit das Gericht dies anordnet.

Die Parteien können nach Maßgabe des § 72 Abs. 5 ArbGG i.V.m. § 555 Abs. 1 ZPO und § 313a Abs. 1 ZPO auf die Darstellung von Tatbestand und Entscheidungsgründen verzichten; das Gericht kann dies in der Entscheidung vermerken.

Vorinstanzen

vorgehend ArbG Stendal, 11. Juli 2013, Az: 1 Ca 39/13 E, Urteil

vorgehend Landesarbeitsgericht Sachsen-Anhalt, 17. März 2015, Az: 6 Sa 383/13, Urteil

Tenor

Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 17. März 2015 - 6 Sa 383/13 - wird auf seine Kosten zurückgewiesen.

Sonstiger Langtext

Die Parteien haben im Hinblick auf die Entscheidungen in den Parallelverfahren - 4 AZR 251/15 - und - 4 AZR 255/15 - auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG, § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO).

Eylert Creutzfeldt Rinck Bredendiek Dierßen