Treffer
BAG Urteil

BAG, 10 AZR 375/20 – Entscheidungstext nicht übermittelt

Gericht
BAG
Spruchkörper
10. Senat
Aktenzeichen
10 AZR 375/20
Datum
14.12.2023
Rechtsgebiet
Arbeitsrecht
ECLI
ECLI:DE:BAG:2023:141223.U.10AZR375.20.0
Quelle
Es wurden lediglich Metadaten zur Entscheidung (10 AZR 375/20, BAG, 14.12.2023; Vorinstanzen: ArbG Mannheim, LAG Baden-Württemberg) übermittelt. Der vollständige Entscheidungsinhalt und Tenor sind nicht bereitgestellt, sodass weder die konkrete Rechtsfrage noch die Begründung rekonstruiert werden können. Deshalb lassen sich keine belastbaren Leitsätze oder ein verbindlicher Ergebnisstand aus dem Material ableiten. Für eine inhaltliche Erschließung wird der vollständige Urteilstext benötigt.

Abstrakte Rechtssätze

1

Aus dem übermittelten Material (nur Metadaten) lässt sich kein abstrakter Rechtssatz ableiten.

2

Ohne Vorlage des Entscheidungstextes können keine generalisierbaren Leitsätze oder auf andere Fälle übertragbaren Rechtsgrundsätze extrahiert werden.

3

Zur Formulierung verbindlicher Rechtssätze ist der vollständige Tenor und die Entscheidungsbegründung erforderlich, die hier nicht vorliegen.

Vorinstanzen

vorgehend ArbG Mannheim, 29. Januar 2020, Az: 2 Ca 121/19, Urteil

vorgehend Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg, 17. Juli 2020, Az: 12 Sa 19/20, Urteil

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